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Artikel vom: 23.04.2021

Baerbock, Scholz ,Laschet

Wovon sollten wir uns leiten lassen? Von einer Kandidatin mit Alleinstellungsmerkmal, weil sie die einzige Frau unter Männern ist? Reicht das? Von einem Kandidaten, der krampfhaft bemüht ist, Probleme und Schwächen wegzugrinsen? Hilft das oder ist das erfolgversprechend? Von einem Kandidaten, der zeitraubend die Macht suchte und ein gegenwärtiges Problem mit einer Denkpause fast ausblendete? Kam das gut an?



(Foto: CDU )

Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik (Artikel 65 GG). Ist das das Ziel der drei Personen und macht allein das unsere Zukunft aus? Muss man für diese Aufgabe tatsächlich dem Idealtypus entsprechen, ein Sympathieträger oder nur jung sein, ein bestimmtes Geschlecht oder eine Mindestgröße aufweisen? Ist es das, was die Menschen in Deutschland wollen und wenn ja, welchen Preis sind sie bereit, dafür zu zahlen? Ein Bundeskanzler ist kein Alleingänger, er bestimmt zwar die Richtlinien, nicht aber in Einsamkeit die politische Entwicklung, die aus der Basis heraus erwächst. Ohne Parlament geht nichts. Hier entstehen die Veränderungen, die Anträge; die Abstimmungen, die Gesetze, die Regeln des Miteinanders, die Steuern, soziale Zuwendungen, Maßnahmen zur Familienförderung, Maßnahmen zum Umweltschutz, zur Energiewende usw.

Mit dem alleinigen Blick auf einen Kanzlerkandidaten vergibt der Wähler evtl. seine Chance, mit seiner Stimme Einfluss auf die zukünftige Politik Deutschlands zu nehmen und so auch auf seine eigene Zukunft. Sicherlich sehen Die Grünen den Schwerpunkt ihrer Arbeit im Bereich Umwelt und Klima. Zwei Stichworte, mit denen man Ängste schüren kann, reichen aber nicht aus, um einen Staat zu führen. Wer sich davon blenden lässt, wird sehr bald Probleme haben, die steigenden Energiekosten und erhöhte Abgaben zur Rettung der Welt zu stemmen. Zugleich wird ausgeblendet, dass auch bereits alle anderen Parteien mit der Berücksichtigung der Umwelt- und Klimaaspekte sowie Nachhaltigkeit bei allen Maßnahmen und Beschlüssen jedweder Art befasst sind; dabei aber auch wirtschaftliche und monetäre Aspekte nicht außer Acht lassen.

Wo Sicherheit und Verlässlichkeit im Gesamtgetriebe der Politik als Konglomerat aus Wirtschaft und Soziales gefordert sind, wirkt auch die SPD nicht als Garant für eine stabile Zukunft, treten dort doch zu sehr Verbrüderungsbestrebungen mit den Linken zu Tage.

Letztere sprechen allzu häufig und so schon tendenziell von Enteignungen des Kapitals und uneingeschränkter Gleichmacherei, die sich als Gefahr für die freie Marktwirtschaft entpuppen dürften. Schließlich stimmen aber auch Mitglieder des SPD-Bundesvorstands in das Lied zur Zerschlagung des Kapitalismus ein. Damit wirkt auch eine rot-rote Verbindung nicht wahrlich zukunftstauglich.



(Foto:CDU Kamen )

Bleibt für mich also nur die CDU als Garant der politischen Mitte, die macht, was machbar ist; Umwelt- und Klimadiskussionen mit Marktwirtschaft und den sozialen Interessen der Menschen verknüpft und so sicherstellt, dass Deutschland politisch nicht völlig ins Bodenlose oder in den Fanatismus abdriftet.

Wichtig ist damit, dass die CDU im Parlament so stark vertreten sein wird, dass die politische Mitte eben nicht aufweicht und weiterhin den Weg in eine sichere und verbindliche Zukunft sicherstellen kann.

Um das zu erreichen werden wir im Wahlkampf unseren Bundestagskandidaten Hubert Hüppe und den Kanzlerkandidaten Armin Laschet tatkräftig und voll unterstützen. Schließlich ist uns ein Kanzlerkandidat, der auch mal etwas länger über etwas nachdenkt, dann aber auch zu einem vernünftigen Ergebnis kommt, immer noch lieber als ein Kandidat, der uns mit Unterstützung seiner Partei ins Abseits oder Extrem gleiten lässt. Entscheidend bleibt damit allein die Stärke der Partei, die uns Richtung, Stärke und Sicherheit bietet; erst sekundär mag von Bedeutung sein, ob ein Kanzler in Person nun persönlich besonders gut gefällt oder nicht; vorrangig bleibt, dass es auf sicherem Wege und kalkulierbar weitergeht.

Wilhelm Kemna

Vorsitzender der CDU Kamen




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