"Die CDU-Fraktion hat für den Planungs- und Umweltausschuss beantragt, den Punkt „Effizienzpotentiale in der Straßenbeleuchtung“ aufzunehmen und hierzu verwaltungsseitig einen Bericht abzugeben.

Bereits mit dem Haushaltssicherungskonzept 2010 wurde die HSK-Position-Nr. 48 „Aufwandsreduzierung Straßenbeleuchtung“ mit einem geplanten Einsparvolumen von TEUR 350 über den mittelfristigen Finanzplanungszeitraum von vier Jahren eingetragen. Im Haushaltssicherungskonzept 2011 wurde das gesamte Einsparvolumen auf TEUR 221 reduziert, im Haushaltssicherungskonzept 2012 wird dieses weiter marginal auf insgesamt TEUR 220 herabgesetzt. Die CDU-Fraktion legt in ihrer Stellungnahme dar, dass es zu lange dauert, bis die Verwaltung bei Einsparmöglichkeiten tätig wird. Seit dem Frühjahr 2010 ist in dieser Angelegenheit nicht viel passiert. Gerade bei der Straßenbeleuchtung gibt es aus Sicht der CDU eine Vielzahl von Ansätzen, die ergebnisoffen geprüft werden müssen. Hierzu gehören Nachtabschaltungen, Dimmer, Austausch von Leuchtmitteln bis hin zur Komplettumstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik. Am Ende wird der Stadtrat unter Abwägung der berechtigten Sicherheitsbedürfnissen der Kamener Bürgerschaft und möglicher Einsparungen entscheiden müssen, welche Lösungsansätze realisiert werden.